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Bericht Interessensgruppe zum Austritt Grossbritanniens und der Neugründung der Europäischen Union

Auteur(s) :

Editeur :

  • Sénat

Collection : Les Rapports du Sénat

Titre de couverture : "Europa wieder in Schwung bringen : den Geist aus Rom wiederfinden"

Date de remise : Février 2017
93 pages

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NOTA BENE : consulter la version française de ce rapport. « Am 25. März 2017 feiern die Mitglieder der Europäischen Union das 60 jährige Jubiläum des Vertrags von Rom. Durch den Brexit erschüttert, wird die Europäische Union derzeit auch von internen Krisen konfrontiert: Schuldenkrise, Flüchtlingskrise, Terrorismus. Aber insbesondere, ein negativer Fall der öffentlichen Meinung im Hinblick auf das europäische Projekt. Dieser Bericht richtet sich an die Führungskräfte eines Europas ohne Vision und ohne Leadership, das vom Zerfall und der Zerstückelung bedroht ist. Er bietet ihnen eine Orientierung beim Aufwachen. Der Brexit-Schock muss wie ein Elektroschock wirken, um das europäische Projekt rund um die Prioritäten der europäischen Bürger neu zu lancieren: Sicherheit und Wachstum. Fahrplan des Senats für ein Aufwachen Europas : Für ein Europa der Macht: Europa muss sich neu konzipieren und als Macht agieren, indem die Verteidigung Europas, der Kampf gegen den Terrorismus, die Reaktion auf die Flüchtlingskrise (Schengen, Grenzkontrollen ...) verstärkt werden und die wirtschaftlichen Interessen besser verteidigt werden. Dazu müssen die Umrisse der EU stabilisiert und die Erweiterung auf Eis gelegt werden. Für ein wettbewerbsfähiges Europa mit neuen Stellen : Europa muss neue Wachstumsprojekte finden (digital, Energieunion ...). Die Wettbewerbspolitik muss in den Dienst der industriellen Rückeroberung, der Investition und der Arbeitsplätze gestellt werden. Die EU muss die Kontrolle über den Euro endlich abschliessen. Für ein freies und nahestehendes Europa: Die EU muss sich erneut auf das Essentielle konzentrieren, wo Mehrwert entsteht. Vereinfachung und Subsidiarität müssen zur Norm werden. Der Europäische Rat muss die Handlungsprioritäten definieren. Die Kontrollmission der nationalen Parlamente muss gestärkt werden ». Source : Sénat

VORWORT

I. FÜR EINE MACHT EUROPA

A. DIE VERTEIDIGUNG EUROPAS VERSTÄRKEN

1. Die Notwendigkeit eines politischen Willens gegenüber den zunehmenden Bedrohungen, basierend auf einer geteilten strategischen Vision

2. Stützung auf eine zwischenstaatliche Dynamik

3. Sich die Möglichkeiten des Vertrags von Lissabon vollkommen zunutze machen

4. Die Entwicklung von Werkzeugen zur operativen Kohärenz und der europäischen Finanzierungsfähigkeit

B. DEN EUROPÄISCHEN MEHRWERT NUTZEN, UM GEGEN DEN TERRORISMUS ZU KÄMPFEN UND DIE INNERE SICHERHEIT ZU VERSTÄRKEN

1. Den Handlungsspielraum der Europäischen Union in der Bekämpfung des Terrorismus verstärken

2. Eine effiziente polizeiliche Zusammenarbeit gewährleisten: die Rolle von Europol

3. Die juristische Zusammenarbeit vorantreiben: Eurojust ausbauen und eine europäische Staatsanwaltschaft einrichten

a) Eurojust

b) Die europäische Staatsanwaltschaft

C. DIE EUROPÄISCHE ANTWORT AUF DIE FLÜCHTLINGSKRISE KONSOLIDIEREN

1. Die Steuerung des Schengenraums erneuern

2. Den Schutz der Außengrenzen der Europäischen Union verstärken

3. Verstärkte Zusammenarbeit mit Drittstaaten

4. Die Funktionsweise des Schengenraums und des europäischen Asylsystems erneuern

D. DIE EUROPÄISCHEN INTERESSEN IN INTERNATIONALEN HANDELSGESPRÄCHEN BESSER VERTEIDIGEN

1. Eine wirkliche Transparenz der Handelsgespräche gewährleisten

2. Transparenz als unerlässliches Kriterium für eine legitime Handelspolitik

3. Eine offensive Handelspolitik als notwendige Ergänzung zur Wirtschaftsmacht der Union

E. DIE KONTUREN DER UNION STABILISIEREN

1. Eine Pause bei den Erweiterungen einlegen

a) Die Vorteile einer glaubwürdigen Erweiterungspolitik: die Erhaltung der Grundprinzipien

b) Die Gründe für eine Pause bei den Erweiterungen

2. Mittelfristig ein enge Verbindung zum Vereinigten Königreich aufrecht erhalten, insbesondere auf dem Gebiet der Verteidigung und der Terrorismusbekämpfung

II. FÜR EIN WETTBEWERBSFÄHIGES EUROPA, DAS ARBEITSPLÄTZE SCHAFFT UND SOLIDARISCH IST

A. NEUE MA&Szlig;NAHMEN FÜR WACHSTUM UND BESCHÄFTIGUNG ERGREIFEN

1. Das Europa der digitalen Technologien verbessern

2. Die Energie-Union aufbauen

3. Die Wettbewerbspolitik neu gründen

B. DIE WIRTSCHAFTLICHE REGIERUNGSGEWALT VERVOLLSTÄNDIGEN

1. Phase I zur Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion abschließen

2. Welches Budget für die Eurozone?

a) Der Europäische Währungsfonds

b) Die Anhörungen bezüglich einer Einrichtung eines Budgets für die Eurozone

3. Stärkung der Steuerung der Wirtschafts- und Währungsunion und der demokratischen Legitimität

a) Ein politisches Direktorium für die Eurozone

b) Eine bessere Beteiligung der nationalen Parlamente

C. STÄRKUNG DER SOLIDARITÄTSPOLITIK IN DER EUROPÄISCHEN UNION

1. Hin zu einer sozialen Konvergenz

2. Modernisierung der Kohäsionspolitik

III. FÜR EIN NÄHERES UND VERSTÄNDLICHERES EUROPA

A. NEUZENTRIERUNG DER EU DURCH STÄRKUNG DER SUBSIDIARITÄT

1. Neuzentrierung Europas auf seine essentiellen Aufgaben: Suchen des europäischen Mehrwertes«

2. Vereinfachung muss zu einer ständigen Priorität werden

3. Festigung der Kontrollaufgabe der nationalen Parlamente

a) Die Kontrolle der Subsidiarität

b) Der politische Dialog mit der Europäischen Union

4. Vergabe eines Initiativrechts an die nationalen Parlamente : die Grüne Karte

B. ERNEUERUNG DER FUNKTIONSWEISE DER BEHÖRDEN : REAKTION AUF DIE DEMOKRATISCHE HERAUSFORDERUNG

1. Bestätigung der Anstoß- und Koordinationsrolle des Europäischen Rates

2. Revision der Funktionsweise des institutionellen Dreiecks

C. DER HERAUSFORDERUNG EINES DEMOKRATISCHEREN UND TRANSPARENTEREN EUROPAS GERECHT WERDEN

1. Stärkung der Europäischen Union als Gemeinschaft der Werte

2. Die Stärkung der Rolle der nationalen Parlamente: ständige Sitzung der nationalen Parlamente

3. Sicherstellung der Transparenz im Entscheidungsprozess

a) Dreiergespräche

b) Die Komitologie und die delegierten Rechtsakte

IV. FÜR EINEN EHRGEIZIGEN UND PRAGMATISCHEN ANSATZ

A. WIEDERFINDUNG DER ANSTO&Szlig;ROLLE DES DEUTSCH-FRANZÖSISCHEN TANDEMS

1. Eine wichtige Rolle, die ihre Dynamik verloren hat

2. Für eine deutsch-französische Initiative für die Neugründung der Europäischen

B. FÖRDERUNG DER VERSTÄRKTE KOOPERATIONEN ZWISCHEN DEN INTERESSIERTEN MITGLIEDSSTAATEN

1. Eine bewährte Methode

2. Eine pragmatische Methode zur Neulancierung des europäischen Projekts

C. DIE EUROPÄISCHE UNION MUSS ZU EINEM PROJEKT WERDEN, DAS DIE BüRGER TEILEN

1. Förderung der europäischen Bürgerschaft

a) Eine Konstruktion sui generis, die heute durch die Verträge besiegelt ist

(1) Die europäische Bürgerschaft ist eine relativ neue Errungenschaft

(2) Spezifische Rechte, die in den Verträgen vorgesehen sind

b) Maßnahmen für eine besser bekannte und konkretere Bürgerschaft

c) Direkterer Einbezug der EU-Bürger

2. Mobilisierung der Jugend rund um die europäischen Ziele: ein neuer Erasmus?

a) Kapitalisierung des dreißigjährigen Erfolgs von Erasmus

b) Weitergehen

 

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